Am Dienstag, 06.12.2022 findet um 19:30 Uhr in der Stadthalle Buchen, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu ist die Bürgerschaft herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
1. Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom
7. November 2022
7. November 2022
2. Fortschreibung der Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2023 der Stadt Buchen (Odenwald) (2024 bis 2026)
Vorlage: GR/124/2022
3. Fortschreibung der Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2023 der Stiftung "Spitalfonds Buchen (Odw.)" (2024 bis 2026)
Vorlage: GR/125/2022
4. Fortschreibung der Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2023 des Eigenbetriebes Energie- und Dienstleistungen Buchen (EDB)
Vorlage: GR/127/2022
5. Bebauungsplan Sondergebiet „Solarpark Kleinhansenhöhe", Gemarkung Rinschheim hier: Aufstellung eines Bebauungsplans mit den zugehörigen örtlichen Bauvorschriften gem. § 2 Abs.1 BauGB
Vorlage: GR/131/2022
6. Flächennutzungsplan der Stadt Buchen - Fortschreibung 2013 „Solarpark Kleinhansenhöhe", Gemarkung Rinschheim
hier: Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplans gem. § 2 Abs.1 BauGB
Vorlage: GR/132/2022
7. Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen im Bereich des Burghardt-Gymnasiums Buchen hier: Vergabe von Bodenbelagsarbeiten BT 1, 5, Bibliothek und Selbstlernzentrum
Vorlage: GR/136/2022
8. Sanierungsarbeiten in der Sport- und Spielhalle Buchen
hier: Vergaben
a) Flachdacharbeiten
b) Trennvorhang
c) Rohbauarbeiten
d) Zimmer- und Holzbauarbeiten
e) Trockenbauarbeiten II
Vorlage: GR/129/2022
9. Anschaffung eines Fahrzeuges für den städtischen Bauhof
hier: Ersatzbeschaffung eines Unimog
Vorlage: GR/134/2022
hier: Ersatzbeschaffung eines Unimog
Vorlage: GR/134/2022
10. Anschaffung eines Fahrzeuges für den städtischen Bauhof
hier: Ersatzbeschaffung eines Großflächenmähers
Vorlage: GR/135/2022
hier: Ersatzbeschaffung eines Großflächenmähers
Vorlage: GR/135/2022
11. Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an §2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung)
Vorlage: GR/130/2022
12. Entscheidung über den Überschuss bzw. Fehlbetrag im Abwasserbereich; Kalkulation der Abwassergebühren
Vorlage: GR/126/2022
13. Entgegennahme des Angebots einer Spende, Schenkung oder ähnlichen Zuwendung
Vorlage: GR/128/2022
14. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben
15. Fragestunde für die Einwohner
16. Anfragen und Anregungen
gez. Roland Burger Bürgermeister
Zu allen jugendrelevanten Themen besteht nach § 41 a Gemeindeordnung für Jugendliche die Möglichkeit Ideen und Anregungen bis drei Tage vor der Sitzung per Email -unter Angabe von Namen, Alter und Wohnort- an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! einzubringen.
Die Sitzungsunterlagen sind vorab unter der Rubrik „Kommunalpolitik“ auf der Homepage der Stadt Buchen/Bürgerinfoportal https://info.buchen.de/sessionnet/buergerinfo/info.php
oder im Rathaus, Zimmer 25, einzusehen.
